Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlineshop

Time Fashion

Berliner Freiheit 11

28327 Bremen Deutschland

Telefon: +49(0)421 8356268

 E - Mail: Biwilke@Aol.com

Geschäftsführung: Birgit Wilke

Shop-Verantwortlicher: B. Wilke

Handelsregister: Bremen

Ust.-Id. Nummer: 4614804801

Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Caruhr (Anbieter) mit dem Nutzer des Online-Shops (Händler), die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

01. Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

02. Informationspflichten

02.1 Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, und E-Mail-Adresse ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per E-Mail an bei registrierten Kunden (Kundenkonto) durch Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops mitzuteilen.

02.2 Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

02.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse.

02.4 Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter Biwilke@aol.com zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 48 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.

02.5 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene Email-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des Email-Kontos ein Empfang von Email-Nachrichten ausgeschlossen ist.

02.6 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

03. Preise

03.1 Empfohlene Verkaufspreise Alle "Empfohlenen Verkaufspreise" sind Bruttopreise in Euro, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 %.

03.2 Sollten z.B. Sonderangebote nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen.

03.3 Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Zwischenverkauf vorbehalten.

04. Datenschutz

04.1 Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes.

04.2 Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die Zustimmung des Nutzers.

05. Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen

05.1 Die Bestellung wird unverzüglich, spätestens jedoch am darauf folgenden Arbeitstag nach ihrem Eingang bearbeitet. Die Lieferung erfolgt im allgemeinen innerhalb von 2-15 Tagen (vorbehaltlich Verfügbarkeit).

05.2 Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.

05.3 Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.

05.4 Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.

05.5 Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.

05.6 Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.

05.7 Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.

05.8 Die Absätze 6. und 8. gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

0 6. Verpackungs- und Versandkosten

06.1 Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.

06.2 Bis zu einem Bestellwert in Höhe von 20 Euro, berechnen wir zusätzlich die tatsächlich anfallenden Versandkosten. Ab einem Bestellwert von 20 Euro liefern wir versandkostenfrei.

06.3 Bei Wahl der Zahlungsart Nachnahme erhebt das jeweilige Versandunternehmen (Post, German Parcel usw.), bei der Lieferung eine zusätzliche Nachnahmegebühr. 06.4 Sperrgut und Pakete über 20 Kg werden zu den tatsächlich anfallenden Kosten berechnet.

06.6 Bei Lieferung von Waren ins Ausland, werden ebenfalls die tatsächlich anfallenden Versandkosten, zusätzlich berechnet. Bitte beachten Sie, dass beim Versand ins Ausland unter Umständen Zölle erhoben werden.

07. Zahlung

07.1 Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.

07.2 Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet.

07.3 Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.

07.4 Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.

07.5 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.

07.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

08. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

09. Gewährleistung

09.1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

09.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. 09.3 Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.

09.4 Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

10. Haftung

10.1 Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.

10.2 Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen im Mustershop keine Eigenschaften zu.

10.3 Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).

10.4 Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.5 Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

11. Anwendbares Recht

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

12. Abweichende Bedingungen des Kunden Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Stand: 01.04.2010